Motivation

Eine Neuheitsrecherche ist für eine anstehende oder geplante Patentanmeldung hilfreich. Sie zeigt auf, welche Schutzrechte im Umfeld der Erfindung vorliegen oder ob die Erfindung in der Patentliteratur bereits bekannt ist. Auf das Ergebnis der Neuheitsrecherche kann oder muss das weitere Anmeldeverhalten abgestimmt werden. Sofern ein „Volltreffer“ aufgefunden wurde, kann auf die Patentanmeldung vollumfänglich verzichtet und sinnlose Investitionen eingespart werden. In allen anderen Fällen kann die Patentanmeldung so gestaltet werden, dass die in der Neuheitsrecherche aufgefundenen Entgegenhaltungen berücksichtigt und somit die Erteilungsaussichten der Patentanmeldung verbessert werden.

Durchführung

Die Neuheitsrecherche ist zeitlich, inhaltlich und örtlich nicht eingeschränkt, da jegliche Offenbarung vor dem Anmeldetag einer Patentanmeldung als Stand der Technik im Erteilungsverfahren herangezogen werden kann.

Umfang

Um einen groben Einblick zu einer einfachen Thematik zu erhalten, ist bereits das Paket Quick’n Easy interessant. Für einen Kurzüberblick ist das Paket Standard zu empfehlen. Das Paket Standard-Extended bzw. das Paket Unlimited geben zwar prinzipiell eine größere Sicherheit, sind jedoch wirtschaftlich schwer zu vertreten, so dass sich eher ein Anmeldungsversuch rechnet.

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